Anne Ohnesorge und Felix Hoffmann stand mit dem Großspiegel in der Fußgängerzone. Foto: vn

Anne Ohnesorge und Felix Hoffmann stand mit dem Großspiegel in der Fußgängerzone.
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Christiane Lambrecht (SPD), Moritz Müller (Grüne) und Martin Ringhof (CDU). Foto: vn

Christiane Lambrecht (SPD), Moritz Müller (Grüne) und Martin Ringhof (CDU).
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Viernheim (vn) – Der Verein „Mehr Demokratie“ fordert die Einführung des bundesweiten Volksentscheids. Deshalb tourt der Verein derzeit mit dem „Spiegel der Gesellschaft“ durch durch 71 Städte in Deutschland, um öffentlichkeitswirksam für die Einführung bundesweiter Volksentscheide zu werben. „Es ist Zeit für bundesweite Volksentscheide. Egal, wer regiert, die direkte Demokratie auf Bundesebene muss im nächsten Koalitionsvertrag stehen“, so die Forderung von „Mehr Demokratie“.

Am Montag, 11. September 2017 stand der Großspiegel in Viernheim in der Fußgängerzone. Anne Ohnesorge und Felix Hoffmann vom Verein „Mehr Demokratie“ hatten den 2,60 m hohen und 4 Meter breiten Spiegel aufgebaut und luden Passanten dazu ein, symbolisch in den Spiegel zu schauen und über den Zustand und den Ausbau unserer Demokratie ins Gespräch zu kommen und für eine hohe Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl zu werben. Die Frage über dem Riesen-Spiegel „… wer bestimmt im ganzen Land“ zieht die Verbindung zum Grundgesetz, wonach alle Macht vom Volk ausgeht.

Christiane Lambrecht (SPD), Martin Ringhof (CDU) und Moritz Müller (Grüne) waren auch anwesend und gaben ein kurzes Statement zum Thema Volksentscheid ab. „Die SPD steht für mehr direkte Demokratie. Eine Abstimmung bringt aber auch die Verpflichtung mit sich zu informieren“, so Christine Lambrecht. Aber auch das Quorum (Anzahl der Stimmen die für die Gültigkeit der Abstimmung notwendig sind) müsste entsprechend hoch sein, ebenso müsste offengelegt werden, wer hinter die Abstimmung steht und wer diese finanziert. Volksentscheide sind eine gute Ergänzung des bestehenden Systems.

„Wir brauchen mehr direkte Demokratie“, so Moritz Müller. Die Grünen wollen bei politischen Entscheidungen mehr Transparenz. Sie setzen sich für mehr Bürgerbeteiligung ein, auch auf Bundesebene. Allerdings sollte die Fragestellung deutlich sein, und es ausreichend Hintergrundinformation geben, damit die Abstimmung nicht auf der emotionalen Ebene geführt wird. Martin Ringhof sieht Volksentscheide mit viel Skepsis. Damit vertritt er auch die Meinung der CDU, die sich gegen die Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene ausspricht.

Infos zum Verein „Mehr Demokratie“

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