Heppenheim (zg) – Anfang Mai hat sich der Abschluss der großen Kreiskoalition zwischen CDU und SPD erstmals gejährt. Anlass für die CDU-Kreistagsfaktion, eine erste Zwischenbilanz dieser Zusammenarbeit zu ziehen. „Für uns steht wie in der guten Koalition mit Bündnis90/Die Grünen die Sachpolitik im Vordergrund. Wir wollen den Kreis Bergstraße positiv gestalten und voranbringen. Vor diesem Hintergrund können wir auch mit der Arbeit der jetzigen Kreiskoalition zufrieden sein,“ fasst Fraktionschef Volker Oehlenschläger die Diskussion in seiner Fraktion zusammen.

Für die CDU ist es auch in Zukunft wichtig, dass Prioritäten gesetzt und diese konsequent abgearbeitet werden. Bei vielen Themen ist ein langer Atem nötig. Dies gilt etwa für das wichtige Schulbausanierungsprogramm, das mit Tatkraft weiter vorangetrieben wird. Gut, so Oehlenschläger, dass mit dem Bund-Länder-Investitionsprogramm zusätzliche Mittel zur Verfügung stehen, mit deren Hilfe das Programm beschleunigt abgewickelt werden kann. Als „großen Erfolg“ bewertet die CDU-Fraktion auch die erfolgreiche Bewerbung des Kreises für das Bundesprojekt zum Raumordnung, das in Zukunft gerade in dem immer wichtiger werdenden Thema „Wohnungsbau im Kreis“ wertvolle Impulse setzen und neue Visionen entstehen lassen wird.

Positiv begleitet die CDU-Fraktion auch das Bestreben von Landrat Christian Engelhardt, den Landkreis im Bereich der Digitalisierung an die Spitze Deutschlands zu bringen. Zum einen betrifft dies die Prozesse innerhalb der Verwaltung selbst. Sichtbar wird dies unter anderem daran, dass der  Landkreis Bergstraße demnächst der erste Flächenlandkreis Deutschlands sein wird, der über freie WLAN-Hotspots in allen Kommunen verfügt.

Der Landkreis verfügt über einen hervorragenden Arbeitsmarkt. Hier gilt es alles zu tun, um diesen zu sichern. Derzeit steht hier die Vermittlung bzw. die Qualifizierung der Flüchtlinge für den Landkreis mit seinem erfolgreichen Eigenbetrieb Neue Wege im Mittelpunkt. Auch in der Gesundheitsversorgung wurde schon viel erreicht. Die neue Gesundheitsdezernentin, 1. Kreisbeigeordnete Diana Stolz setzt sich hier an vielen Stellen engagiert ein. Als Erfolge kann man neben dem Medizinischen Versorgungszentrum in Lindenfels, der geplanten interkommunalen Zusammenarbeit der Odenwaldkommunen mit dem Kreis auch die vielen Einzelmaßnahmen zur Sicherung der medizinischen Versorgung zählen, wie z.B. Anreizsetzung für Nachwuchsmediziner aber auch die baulichen Maßnahmen am Kreiskrankenhaus. Die Fraktionen von CDU und SPD unterstützen diese Bestrebungen und haben zur nächsten Kreistagssitzung einen gemeinsamen Antrag gestellt, nun neben dem Odenwald auch die anderen Teilregionen des Kreises im Bezug auf die Gesundheitsversorgung zu analysieren. „Wir wollen eine zukunftsorientierte Analyse der Situation, um darauf aufbauend um gezielte Maßnahmen ergreifen zu können.

Bereits im letzten Jahr gab es gemeinsame Anträge der Großen Koalition zu den Themen Wohnraum und Schulsozialarbeit. Hier werden in den Ausschüssen in diesem Monat erste Zwischenberichte erstattet. Neben diesen vielen Maßnahmen steht aber für die CDU außer Frage, dass ein Schuldenabbau des überschuldeten Landkreises weiter betrieben werden muss. Auch hier sieht Fraktionsvorsitzender Volker Oehlenschläger die Koalition auf einen guten wenn auch langen Weg.